HdJ verboten!

[Scharführer]

Na ja warum Problemme lösen wenn man die einfach verbitten kann.
wenn alles verboten ist wo bleibt dann den die Demokratie und Freiheit?
Lauft Kind Amok verbitten wir mal die spiele, anstatt den Lerer in den Arsch zu treten weil die total unfehig sind. Machen die Kinder irgend ein Scheis verbitten wir halt iren versammlung, anstatt die mal ein mal zu brust zu nehmen und anzuhören was die überhaupt wollen und die in Andere richtung umzulenken das wellt ist rosa und so weiter.
Einz ist woll klar eine Verbottene organization exestiert nicht also wird auch nicht überwacht, dacher können die noch mehr scheise bauen.
Und daaaannn meine Damen und Herren ist der Geschrei Gross, na ja tuen wir dann noch irgend wass Verbitten und der Welt ist wieder Rosa

[Chefkoch]

Das Verbot schafft natürlich keine rechtsradikalen Gedanken aus der Welt aber immerhin setzt es mal ein Zeichen. Ich frage mich auch wieso die NPD überhaupt noch so frei rumlaufen darf und ständig ihre Aufmärsche und Propaganda-Versammlungen macht. Die Meinungsfreiheit hat in dieser Richtung auch Grenzen und das sehen auch die Medien. Bei Interviews mit diesen NPD-Menschen achten die Reporter auch darauf dass die nicht ständig ihre Parolen loswerden. Das finde ich auch in gut so. Hass predigen gehört für mich nicht unbedingt zu dem was unter freie Meinung fällt.

Unter den Gesichtspunkten die einige hier nennen kann man ja keine Gruppierung verbieten. Und die eindeutig illegale Ideologie ist bei der HdJ ja nicht abzustreiten. Schöne Mühe haben sie sich gemacht noch ein "d" in den alten Namen reinzusetzen

[Muramasa-XIII]

Ich frage mich auch wieso die NPD überhaupt noch so frei rumlaufen darf und ständig ihre Aufmärsche und Propaganda-Versammlungen macht.

Weil die Realität einfach zu geil ist.

Auf 43 Seiten ist alles nachzulesen. Jeder kann sich die Entscheidung vom 18. März 2003 ausdrucken - www. bundesverfassungsgericht.de, Aktenzeichen 2 BvB 1/01. Dort kann man erstens nachprüfen, welche Anforderungen an einen Antrag auf Verbot der NPD gestellt werden - nämlich die Enttarnung aller staatlichen V-Leute, deren Aussagen als Beweismittel gegen die Neonazis präsentiert werden.
Und man hält dann zweitens das Zeugnis einer Blamage sondergleichen in Händen: einer Blamage für drei Verfassungsorgane, für Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung - ausgestellt vom vierten Verfassungsorgan, dem Bundesverfassungsgericht.
Dort ist nachzulesen, warum die drei Anträge auf Verbot der NPD gescheitert sind, warum das Verbotsverfahren eingestellt werden musste, warum das höchste Gericht sich nicht in der Lage sah, in der Sache zu entscheiden: weil nämlich die Verbotsanträge "verschmutzt" waren, weil sie also auf Äußerungen gestützt waren, die NPD-Funktionäre gemacht hatten, welche mehr waren als NPD-Funktionäre. Sie agierten als V-Männer für Verfassungschutzbehörden.
Zur Empörung des höchsten Gerichts hatte sich herausgestellt, dass der Staat in Gestalt von V-Leuten zahlreich in den Führungskadern der NPD vertreten war - so zahlreich, dass da und dort sarkastisch von einer "Staatspartei" NPD geredet wurde.

[Cyrcle]

Das dürfte mittlerweile kaum besser geworden sein. Der Verfassungsschutz sind Länderbehörden. Da wir inzwischen ein paar Bundesländer mehr haben und jede dieser Ermittlungsbehörden den Ergeiz hat, Top-Informanten zu besitzen, dürfte in den Führungsetagen ein echter Rechtsradikaler inzwischen Mangelware sein.

Dass die NPD immernoch total unterwandert ist, dafür sprechen die aktuellen Probleme der NPD mit den Bundesbehörden in Sachen Finanzen. Denn so schlampig können nur Beamte mit Geld umgehen, dass das sogar den Rechnungsprüfern des Bundes auffällt

[Muramasa-XIII]

Dass die NPD immernoch total unterwandert ist, dafür sprechen die aktuellen Probleme der NPD mit den Bundesbehörden in Sachen Finanzen. Denn so schlampig können nur Beamte mit Geld umgehen, dass das sogar den Rechnungsprüfern des Bundes auffällt

Lol. Wirklich echt zu geil wenn ein V-Mann vom Bund das Geld absichtlich falsch geführt hat.
Wie ist das eigentlich mich Koch und Kohl, war da nicht was mit Schwarzen Konten?

[chris240693]

Ich wollte mich auch mal dazu äußern...
Vorweg: Ich bin kein Nazi.

Das ist meiner Meinung nach ein zweischneidiges Schwert, denn 1.:
Wo bleibt die Meinungsfreiheit?

Demokratie bedeutet soviel wie "Das Volk entscheidet", aber ich erinnere mich nicht an einer Umfrage teilgenommen zu haben wo ich gefragt wurde, ob ich die HdJ verbieten will. Ehrlich gesagt wäre ich auch dagegen die zu verbieten, da ich der Meinung bin, dass man das Gesocks lieber offiziel beobachten kann, als das sie im Untergrund rumtreiben.

MfG,
Chris

[Muramasa-XIII]

Demokratie bedeutet soviel wie "Das Volk entscheidet",

Dann gabs aber genausowenig die Demokratie wie den Kommunismus.

Ehrlich gesagt wäre ich auch dagegen die zu verbieten, da ich der Meinung bin, dass man das Gesocks lieber offiziel beobachten kann, als das sie im Untergrund rumtreiben.

Wenn etwas "Illegal" ist muss man es verbieten. Erlauben wir offizielle Kinderschänderklubs damit wir sie beobachten können und sie sich nicht im Untergrund rumtreiben?
Die Leute müssen sowieso kommunizieren oder nach ihrem Geiste handeln. Wenn es nur im Geiste bleibt ist alles straffrei.
Rechtsradikale müssen nicht in einer Partei sein um sie verhaften zu können.

[Froschgott]

Demokratie bedeutet soviel wie "Das Volk entscheidet", aber ich erinnere mich nicht an einer Umfrage teilgenommen zu haben wo ich gefragt wurde, ob ich die HdJ verbieten will.

Der Satz ist jetzt aber nicht nach logischem Denken entstanden, oder?

Damit du künftig mit solchen Aussagen über Demokratie nicht mehr so daneben liegst, kannst du bei Wikipedia ja einfach mal die Artikel zur "repräsentativen Demokratie", "Basisdemokratie"/"direkte Demokratie" und zur "parlamentarischen Demokratie", die wir in Deutschland (durch den Föderalismus in unreiner Form) haben, lesen. Bezüglich Deutschland wäre dann noch eine Suche nach dem Stichwort "Personalisierte Verhältniswahl" interessant. Danach wird nämlich unser Bundestag gewählt.

Vielleicht glaubst du uns dann ja auch, dass es nicht undemokratisch ist wenn unser Innenminister eine verfassungsfeindliche Gruppierung verbietet.

Übrigens hast du in diesem Thread bereits dein basisdemokratisches Ergebnis: Die GGP-User würden die HdJ verbieten.

[Micy]

Naja ich weis nicht wie ich zu diesen fall stehen soll einerseits ist damit eine eventuelle Gefahr gebannbt andererseits wird damit die Rechtsextreme Meinung Gestärkt den warscheinlich werden sie den Ausländern die Schuld in die Schuhe schieben

Aber ich bin auch der Meinung das Kinder die dort hingehen auch ein Falsches Umfeld haben nicht umbedingt die Eltern . Ich denke die Kinder die da hingegangen sind also zu diesen Camp bei denen Stimmt warscheinlich was nicht und die Finden in solch einer Gruppierung Halt Sicherheit und zugehörig also wird ein Verbot sie Bestärken

Meine Meinung sollten Kinder/Jugendliche einen Therapeuten Besuchen ich denke damit kann mehr GEholfen werden

[destROYer]

ich finde dies eigentlich gut, jedoch sind verbotene dinge meisst noch reizvoller für so simple leute. nicht jeder kann halt ein hirn haben.

das problem bei solchen verboten ist, dass man nun den ganzen bereich nur in den untergrund verschiebt und so das letzte bisschen kontrolle verliert.

zur meinugsfreiheit kann ich nur sagen, erlaubt ist was nicht stört (naja dies ist eigentlich so ziehmlich alles, aber ich denke ihr wisst was ich meine)